Page 2 - ATM Forum 01/2021

Leitartikel 350 Mio. Corona-Gelder für die Kreislaufwirtschaft

Insgesamt 750 Milliarden umfasst der europäische Corona-(Wieder)Aufbaufonds. 47,5 Mil-
liarden sollen davon 2021 im Rahmen einer neuen Initiative (REACT-EU) zu einer „grünen,
digitalen und stabilen“ Erholung der Wirtschaft beitragen.

Finanziert wird das unter anderem erstmals über einen neuen nationalen Beitrag auf der
Grundlage nicht recycelbarer Plastikverpackungsabfälle. Den größten Teil wird die EU auf dem
Finanzmarkt aufnehmen, da sie eine höhere Bonität als viele Mitgliedstaaten hat. 350 Millio-
Dr. Alfred Egger nen davon sind in Österreich für die Kreislaufwirtschaft vorgesehen. Nach Auskunft des zu-
ATM-Geschäftsführer ständigen Ministeriums war aufgrund der Zeitknappheit ein längerer „Bottom up“-Planungs-
prozess nicht möglich. Der Biodiversitätsfonds, Investitionen in ein Einwegpfandsystem, die
Nachrüstung von Sortieranlagen und die Förderung von EAG-Reparaturen sind wesentliche
Positionen.

Die „Guten“ wurden geplagt

Als ATM haben wir ja langjährige Erfahrung mit internationalen Projekten mit bis zu acht Part-
nern. Es sind zwar nicht die kolportierten 70 % Administrationsaufwand, aber die Hälfte der
Zeit wird wohl als Lead Partner zu investieren sein. Dazu kommen noch die Kosten für die Kon-
trolle. Da die Bundesländer die Risiken der First Level Control nicht länger tragen wollten, wur-
de diese (über Ausschreibung des Bundes) an private Wirtschaftsprüfer ausgelagert, wodurch
die Kosten dafür explodierten. Bei Projekten in der Höhe von 1,1 Mio. haben wir 100.000 Euro
für die Kontrolle bezahlt. Österreich war in puncto Kontrolle auch einzigartig in der EU. Um die
Fehlerquote zu senken, wurde die Daumenschraube weiter angezogen, während die anderen
EU-Staaten einfach weniger streng kontrollierten. Und so stellt sich die Frage, ob man Be-
trieben oder Kommunen überhaupt empfehlen sollte um Förderungen anzusuchen, denn der
Dokumentationsaufwand und die Gefahr, Gelder aufgrund überbordender Kontrollen wieder
zurückzuzahlen, sind groß. Der erste Schritt in die richtige Richtung ist nun die Beauftragung
der „First-Level- Control“ durch die Buchhaltungsagentur des Bundes. Sie wird auch im Zusam-
menhang mit dem Aufbaufonds genannt.

EU-Vorzeigeprojekt ReUse Park/SURFACE

Der positive Nebeneffekt unserer EU-Projekte war, dass wir interessante Netzwerke zu ande-
ren Institutionen im gesamten EU-Bereich knüpfen und auch (teilweise) von deren Erfolgen
lernen konnten. Wir sind auch ein wenig stolz, dass unser Projekt SURFACE (Smart Urban ReUse
Flagship Alliance in Central Europe) als eine von sieben EU-weiten „Vorzeigegeschichten“ im
Bereich Umwelt- und Klimaschutz auf der Seite der EU-Kommission genannt wird. Zitat: „Tirols
intelligenter Wiederverwendungspark ist nur ein Teil des Puzzles. Im Kampf gegen den Abfall
bringt SURFACE Partner aus neun europäischen Ländern zusammen. Ähnliche Parks entstan-
den bereits in Italien, Deutschland, Polen und Ungarn.“  https://bit.ly/2QovNi1

Es bleibt also zu hoffen, dass neben der oben genannten noch andere innovative Projekte, die
den EU-Zielen entsprechen, in Österreich gefördert werden.

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